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Tierrechtsradio
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Sendung vom 22.07.2011 11:00:

Die Natur im arktischen Nordskandinavien

Die Nationalparks von Nordskandinavien verbieten im Gegensatz zu Nationalparks in Österreich die Jagd, ausgenommen für Lappen auf Rentiere. Im Sarek gibt es weder Wege noch Hütten.

Tierrechtsnachrichten von 15. – 21. Juli 2011

Kleider Bauer Demos
In den letzten 7 Tagen gab es nur 2 Demonstrationen gegen Pelz bei Kleider Bauer, nämlich am 16. Juli in Innsbruck sowie in Linz. Die Kleider Bauer Filiale in der Mariahilferstraße in Wien ist momentan geschlossen.

Tierrechtsdemo
Am 15. Juli informierten AktivistInnen am Grazer Hauptplatz über Tierrechte.
Am 16. Juli wurden am Wiener Stefansplatz Tierrechtsfilme auf Großleinwand gezeigt.
Am 19. Juli gab es eine Kundgebung zu Kastenständen von Mutterschweinen am Stefansplatz in Wien.

Landwirtschaftsministerium blockiert weiterhin Kastenstandverbot
Bereits seit 7 Monaten versucht das SPÖ-Gesundheitsministerium, das für Tierschutzverordnungen zuständig ist, die Kastenstände in der Schweinehaltung auf ein Minimum von gut einem Monat pro Jahr zu reduzieren. Das ÖVP-Landwirtschaftsministerium, das in der Hand des Bauernbundes ist – ein Unikum in der EU –, verweigerte bisher jede Diskussion. Also teilte der Gesundheitsminister der Volksanwaltschaft mit, dass es keine Einigung gebe und der Verfassungsgerichtshof angerufen werden müsse. Das wiederum mobilisierte nun doch den Landwirtschaftsminister und er meldete sich erstmals in dieser Frage mit einem Vorschlag zu Wort. Man sei bereit die Kastenstandzeit der Mutterschweine im sogenannten Deckstall von 5 Wochen auf 10 Tage pro Zyklus zu reduzieren, aber in der Abferkelbucht dürfe es keine Änderungen geben. Dem Gesundheitsministerium ist das aber zu wenig. Es wurden Gespräche zwischen den Ministerien für diese Woche Freitag und nächste Woche Dienstag angekündigt.

Deutscher Zirkus Krone klagt gegen österreichisches Wildtierverbot im Zirkus
2002 wurde das Verbot von Wildtieren im Zirkus in Österreich beschlossen, ab 2005 trat es Kraft. Sofort wollten ausländische Zirkusse dieses Verbot aufgehoben wissen und klagten zunächst bei der EU-Kommission, dass Österreich damit das Prinzip der Dienstleistungsfreiheit in der EU verletze. Nach einer intensiven Kampagne wies der zuständige EU-Kommissar die Klage zurück. Daraufhin wendeten sich die Zirkusse an den EU-Ombudsmann, der die Beschwerde ebenfalls abwies. 2011 wollte das englische Parlament als zweites EU-Land nach Österreich ein Wildtierverbot im Zirkus einführen, doch sollte vorher geklärt werden, ob das Verbot keinen EU-Vorgaben widerspreche. Nach einer offiziellen Anfrage bei der europäischen Zirkusassoziation, ob noch Verfahren anhängig seien, ergriffen diese die Initiative und klagten das Verbot jetzt beim österreichischen Verfassungsgerichtshof ein, um zumindest ein Wildtierverbot in England hinauszuzögern. Laut Klage würde das Wildtierverbot in die Rechte des deutschen Zirkus Krone eingreifen, der mit einer Menagerie an Wildtieren nach Österreich habe kommen wollen. Mit Unterstützung von Tierschutzorganisationen und dem Gesundheitsministerium hat jetzt das Bundeskanzleramt die Klage beantwortet. Es wird erwartet, dass der Verfassungsgerichtshof die Klage mangels Relevanz nicht einmal behandeln werde. Dann stünde dem englischen Wildtierverbot im Zirkus nichts mehr im Wege, zumal dort kürzlich bei einer Abstimmung das Parlament mit überwältigender Mehrheit seinem Willen Ausdruck verliehen hat, ein derartiges Wildtierverbot im Zirkus einführen zu wollen.

Tierschutz-Verbandsklage in Nordrhein-Westfalen in Deutschland
Die rot-grüne Landesregierung hatte die Tierschutz-Verbandsklage als Wahlversprechen verlautet und in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen. Sie ermöglicht anerkannten Tierschutzverbänden tierschutzrelevante Entscheidungen von Behörden und die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften wie des Tierschutzgesetzes gerichtlich überprüfen zu lassen. Bisher hatten nur TiernutzerInnen das Recht, gegen Tierschutzauflagen zu klagen, aber niemand umgekehrt, im Namen der betroffenen Tiere die Verwaltungsgerichte zu bemühen. Am 21. Juli wurde das neue Gesetz im Landtag von Nordrhein-Westfalen behandelt und soll noch in diesem Jahr in Kraft treten. In Deutschland gibt es das Verbandsklagerecht bereits in Bremen und soll in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Kürze kommen.

Tiertransport mit 15 Damhirschen gestoppt – Beschlagnahme der Tiere
Ein offensichtlich für die Auffrischung des Genpools von Tieren für die Gatterjagd gedachter Tiertransporter von 15 Damhirschen konnte am 18. Juli in Wien gestoppt werden. Die Tiere sollten illegal von Tirol nach Bulgarien transportiert werden. Jetzt befinden sich die beschlagnahmten 15 Damhirsche im Wiener Tierschutzhaus.

Österreich will EU-Vermarktungsverbot von an Tieren getesteten Kosmetika nicht aufschieben
Ab 2013 sollen im Tierversuch getestete Kosmetika in der EU nicht mehr verkauft werden dürfen. Die Industrie möchte dieses Vermarktungsverbot jetzt 10 Jahre hinauszögern. Neben Schweden und Belgien hat sich am 19. Juli auch Österreich mit den folgenden Worten gegen diese Verzögerung ausgesprochen: „Eine Terminverschiebung kommt für Österreich als Option nicht in Frage. Sie ist politisch nicht zu vertreten und würde ein gänzlich falsches Signal an die Industrie und die Forschung aussenden. Desweiteren wäre für viele Verbraucher das Fortsetzen von Tierversuchen für Kosmetika ethisch nicht akzeptabel. Eine Aufrechterhaltung der derzeitigen Vorgangsweise (schrittweises Verbot von Tierversuchen geknüpft an die Entwicklung von Alternativmethoden) würde indirekt ebenfalls einer Aufhebung der Frist gleichkommen. Durch den Verzicht auf eine Deadline würde der Druck, alternative Methoden zu entwickeln und zu validieren, entfallen."

Kenia verbrennt konfisziertes Elfenbein
Am 20. Juli verbrannten die Behörden in Kenia in Afrika 4,9 Tonnen Elfenbein, das von Wilderern konfisziert worden war. Damit sollte ein Zeichen gegen die Bedrohung der Elefanten gesetzt werden.

Vorankündigungen

Österreichische Veganmanias am 23. Juli in Iserloh und Schweinfurt in Deutschland, am 30. Juli in Salzburg, siehe www.veganmania.at
Am 2. Oktober gibt es einen Tierschutzlauf in Wien, Anmeldungen unter www.tierschutzlauf.at
Heuer gibt es wieder Animal Liberation Workshops, 8.-9. Oktober in Innsbruck, 15.-16. Oktober in Wien, 23. Oktober in Klagenfurt, 5.-6. November in Graz, 12.-13. November in Linz und am 19. November in Dornbirn, siehe www.animal-liberation.at
Tierrechtskongress in Wien von 8.-11. Dezember 2011, Informationen unter www.tierrechtskongress.at
Die neuesten Sendungen aller Tierrechtsradios in Österreich finden sich auf der Webseite www.tierrechtsradios.at