Player
LIVE SEIT 10:00
Zur Zeit spielt Immobilien-Talk. Bei klick auf den Button öffnet sich der Player in einem neuen Fenster
BIS 11:30
In Eventu
Zur Übersichtsseite von In Eventu.
Sendung vom 24.07.2019 16:00:

Rauchverbot? Abgeblasen!

VfGH 18.06.2019 G 150-151/2018-34, G 155/2018-32

Ein allgemeines Rauchverbot in Gastronomiebetrieben ist seit langem Thema in Österreich und weltweit. Während viele andere Staaten bereits ein solches Verbot eingeführt haben, um die Gesundheit von Mitarbeiter_innen und Gästinnen und Gästen zu schützen, wurde die geplante Einführung des Verbots von der ÖVP/FPÖ-Koalition im April 2018 kurzfristig gestoppt. Gegen diese Abkehr vom geplanten Verbot erhob das Land Wien Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof. Dabei unterlag es jedoch. Der VfGH entschied, dass der Gesetzgeber (das Parlament) eine zulässige Entscheidung und Abwägung zwischen verschiedenen Rechten getroffen hat. Wir besprechen diese Entscheidung und anhand ihr auch die Funktion des VfGH in der österreichischen Verfassung.

Playlist / Zusatzinfo:

Signation
Überblick über das Verfahren zu VfGH 18.06.2019 G 150-151/2018-34, G 155/2018-32
Besprechung der Schwierigkeit, beim VfGH Anträge richtig zu stellen
Stellung des VfGH in der österreichischen Verfassung
Juanitos | The Smoking Sound | 2:08 | Jamendo | Juanitos
Kritische Besprechung des Erkenntnisses
Outro

Lizenz:

Alle Rechte vorbehalten, sofern nicht durch Sendungsvereinbarung mit Radio Orange 94.0 bereits vergeben.

Inhaber_in der Lizenz:

In Eventu (Florian Prischl/Christian Schöller). mail@in-eventu.at

Zum Nachhören